Gemeinde Schöntal

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Verwaltungsbericht 2018

Verwaltungsbericht 2018

Zahlen in Klammern in folgender Reihenfolge (2017 / 2016 / 2015)
Durch die Einführung des Neuen Kassen- und Haushaltsrecht setzen sich die Daten z. T. neu zusammen. Für diese wurde auf die Vorjahresergebnisse verzichtet. Diese Daten sind entsprechend gekennzeichnet.

Seit 2015 gibt die Verwaltung mit ihrem jährlichen Verwaltungsbericht einen Überblick über die Arbeit der Gemeindeverwaltung wieder. Mit der Einführung der Doppik zum 1. Januar 2018 ergibt sich die Verknüpfung mit dem Haushaltsplan. Zug um Zug wird der Aufbau des Verwaltungsberichts an den Aufbau des Haushaltsplan angepasst. Damit wird dem Gemeinderat ein weiteres Steuerungsinstrument an die Hand gegeben.
Soweit nichts anderes genannt, Stand 31.12.2018
Bedeutsame Entwicklungen wirken sich auch in die Arbeit der Verwaltung aus. Hier sei auf
? die langanhaltende Trockenheit
? die Situation auf dem Wohnungsmarkt mit einer gestiegenen Bautätigkeit,
? den Fachkräftemangel, vor allem im Bereich der Kinderbetreuung
verwiesen.


Auf den sich in der täglichen Arbeit ergebenden Auswirkungen wird auf diese Entwicklungen jeweils verwiesen werden.
Schwerpunkte der Arbeit in der Gemeinde waren die grundlegende Sanierung der Max-Eyth-Schule zur zweizügigen Grundschule in Bieringen, der Bau eines Regenüberlaufs in Berlichingen und der Umstieg von Kameralistik auf Doppik sowie der Einstieg in die Entwicklung von Wohnbaugebieten im Rahmen von § 13b BauGB für alle Ortschaften der Gemeinde.
Um die in diesem Verwaltungsbericht dargestellten Aufgaben zu erfüllen, beschäftigte die Gemeinde beschäftigt 43 (39, 37 / 37 / 35) Mitarbeiter in Vollzeit und 93 (90, 86 / 81 / 84) Teilzeitmitarbeiter, davon 19 (23 / 22 / 21 / 22) Kindergeldfälle. Zu den Vollzeitstellen gehört auch 1(1, 1) Ausbildungsstelle (Verwaltungsfachangestellte) in der Verwaltung sowie 3 (2, 2) Ausbildungsstellen in den kommunalen Kindergärten. Im Jahr 2018 gab es 13 (12 / 10) Eintritte (davon 4 (in den Vorjahren 5 / 5) im Bereich der Kindergärten und 6 (11 / 7) Austritte (davon keine aus dem Bereich Kindergärten (in den Vorjahren 4 / 2).

Hauptamt
Geschäftsstelle Gemeinderat

Die Grundlagen für die Arbeit der Gemeinde legt der Gemeinderat als Hauptorgan der Gemeinde fest. Er hat dazu in 13 öffentlichen (13, 11, 12) Sitzungen und 13 (13, 11, 12) nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen getagt. Dazu wurden 78 (101, 111) Sitzungsvorlagen für öffentliche Sitzungen schriftlich vorbereitet. Von den öffentlichen Gemeinderatssitzungen fanden 12 (10) im Sitzungssaal im Rathaus, 1 (3, 2)Sitzung fand außerhalb (Halle Oberkessach) statt.
Darüber hinaus fanden
? 2 Klausurtagungen (1 ½ und ½ Tag) (1, 1, 1)
? 1 Informationsveranstaltung zum Thema Freiflächenfotovoltaik
? 2 ortschaftsbezogene Informationsveranstaltungen zur Entwicklung von Bauflächen und zu ortschaftsspezifischen Themen
? 1 Waldbegang (1, 1, 1)
? 3 Sitzungen des Verwaltungsausschusses (3,6,5)
? 8 Sitzungen des technischen Ausschusses (7,6,5)
? 1 Sitzung des Jugendausschusses (1,1,1)
? 4 Sitzungen des Arbeitskreis Schulentwicklung (5)

? 1 Sitzung der Arbeitsgruppe Neues Kassen- und Haushaltsrecht
? Es fanden keine Sitzungen der Personalfindungs- bzw. Strukturkommission statt.


Der Arbeitskreis Schulentwicklung wurde zur Unterstützung der Arbeit des Gemeinderats gegründet. Er begleitete die Konzeptions-, Planungs- und Bauphase intensiv und gab dem Gemeinderat wichtige Vorschläge zur Neuausrichtung, Ausstattung und Arbeitsmöglichkeiten der seit 10. September 2018 tatsächlich zusammengeführten zweizügigen Grundschule.
An der steigenden Zahl der Sitzungen des technischen Ausschusses zeichnet sich u. a. die steigende Bautätigkeit ab.
Erst zum Ende des Jahres 2018 wurde wegen anstehendem Personalwechsel in der Liegenschaftsverwaltung und in der Bauleitplanung wieder eine Personalfindungskommission gebildet werden, die bereits einmal tagte.
Traditionell findet in der ersten Sitzung des Gemeinderats bzw. in den ersten Sitzungen der Ortschaftsräte die Ehrung verdienter Blutspender statt. 7 (7, 3) Blutspender konnten in der Gemeinderatssitzung für 50, 75 oder 100 Blutspenden; 16 (15, 15) Blutspender wurden im Rahmen von Ortschaftsratssitzungen für 10 bzw. 25 Blutspenden geehrt.

Poststelle, Büro- und Geschäftsausstattung
Die Kosten für Porto- und Fernmeldegebühren(einschließlich Telefon- und Internetanschlüsse) betrugen 14.917,16 €NKHR.
Für die Mitarbeiter, die viel im Außendienst unterwegs sind (Abwasserbeseitigung, Bauhof, Facility Management u. ä.) werden dienstliche Mobilfunkgeräte zur Verfügung gestellt, um sie während der Arbeitszeit erreichen zu können. Die Zahl der Mobilfunkverträge – und Geräte beträgt unverändert 20 (20, 20, 20).
Für die Beschaffung von Büromaterial belief sich Aufwand bei 5.733,56 € (5.278,33 €).

Freizeit und Tourismus
89 (107, 96) Veranstaltungen beinhaltete der Veranstaltungskalender 2018 und stellt dabei das abwechslungsreiche Angebot der 102neue Zählweise (73, 70) Vereine und Vereinigungen in der Gemeinde unter Beweis.
Tourismus spielt in der Gemeinde eine große Rolle. 130 (140, 145) schriftliche, 125 (130, 125) mit EMail eingegangene Prospektanfragen wurden beantwortet. Die Zahl der 9 Hotels, Gasthöfen/Privatzimmer blieb unverändert mit 330 (330, 330) Betten bei 9 (9,9) Betrieben. 5 Ferienwohnungen und ein Ferienhaus ergänzen dieses Angebot. In 6 (7, 7) Gaststätten wird für das leibliche Wohl der Gäste gesorgt. Für Jugendgruppen stehen 2 Zeltplätze (2,2) zur Verfügung. Das Infozentrum war an 136 (136, 136) Tagen geöffnet und konnte 5.549 (5.733, 5.500) Besucher über Kloster Schöntal und die gesamte Umgebung informieren. Die Personalkosten trägt zu 100 % das Land Baden-Württemberg. Mit 11 (11, 11) Rundwanderwegen mit einer Gesamtlänge von 164 km bietet Schöntal ein attraktives Wanderwegenetz. Die Wanderwege werden durch ehrenamtlichen Wanderwegwarte betreut.
Mit Willis Abenteuerclub bieten die Jugendgruppen und Jugendfeuerwehr in den Sommerferien mit 9 (7) ein abwechslungsreiches Programm mit insgesamt 339 (353) Teilnehmern, darunter auch Kinder, die an mehreren Veranstaltungen teilnahmen.
Mit dem Landesfamilienpass können Familien mit 3 und mehr Kindern vergünstigte Eintritte in einige Freitzeiteinrichtungen des Landes erhalten. 14 (20) Landesfamilienpässe wurden ausgestellt.

Der Weihnachtsmarkt 2018 fand traditionell am 2. Adventswochenende statt. 4 Bewirtschafter, darunter Aschhausen, Oberkessach und Kloster Schöntal sorgten für das leibliche Wohl. 59 (56) Marktbeschicker boten für jeden etwas. 44 (36) Sponsoren unterstützten den Buspendelverkehr.
29 (37, 38, 34) Plakatierungsgenehmigungen warben für überregionale Veranstaltungen, wie Messen, Ausstellungen und große Sportveranstaltungen
107 (81) Ausschankgenehmigungen wurden erteilt. Sie sind dann erforderlich, wenn kurzfristig außerhalb genehmigter Gaststätten Speisen und Getränke verkauft werden.
Mit 15 (16, 14, 23) ausgestellten Fischereischeinen und 3 (4, 2, 5) ausgestellten Jugendfischereischeinen wurde den Antragstellern ihr Hobby ermöglicht.

Bevölkerung
Zum 30.11.2018 lebten 5.632 (5.630, 5.592, 5.571) Einwohner in der Gemeinde, davon 423 (449, 444, 451) mit Nebenwohnsitz. Von den 269 (303, 269, 152) Zuzügen waren 120 (134, 133, 157) Deutsche und 149 (209, 174, 116)Ausländer (einschließlich EU-Ausland). Wegzüge waren 276 (296, 269, 220) zu verzeichnen, davon 164 (148, 169, 153) Deutsche und 112 (148, 100, 67) Ausländer. Umzüge in der Gemeinde gab es 140 (114, 111, 103).
In der Gemeinde lebten 33 (29, 33,33) anerkannte bzw. noch anzuerkennende Asylbewerber. In der Anschlussunterbringung der Gemeinde Marlach und Westernhausen (Klosterwaldstraße und Haldenstraße) lebten 33 (20, 27, 4); in der Gemeinschaftsunterkunft des Kreises lebten niemand (9, 6, 29). An diesen Zahlen lässt sich der Rückgang von Asylanträgen nachvollziehen.
49 (42, 36, 41) Ehen wurden beim Standesamt in Schöntal geschlossen; davon waren 25 (23) Eheschließungen von Damen und/oder Herren aus der Gemeinde. Zu 62 (58, 53, 59) Geburten konnte gratuliert werden. Es wurden 2 (1) Geburten im Ausland nachbeurkundet. 75 (58) Sterbefälle in der Bevölkerung waren zu beklagen. 35 (30, 33, 36) Sterbefälle wurden beim Standesamt in Schöntal beurkundet.
25 (33, 33, 22)Ehejubilaren konnte nach 50 Ehejahren zur goldenen Hochzeit bzw. nach 60 Ehejahren zur diamantenen Hochzeit gratuliert werden. 13 (22, 22, 13) Einwohner konnten ihren 90. Geburtstag feiern. 24 Einwohner (16) traten aus der Kirche aus.
78 (61) Rentenanträge wurden über die Gemeinde Schöntal gestellt; die Anträge teilten sich auf in 35 (12) Anträge von Hinterbliebenen, 24 (27) Anträge auf Altersrente, 8 Anträge auf Erwerbsminderungsrente sowie 11 (22) Anträge zur Kontenklärung/Kindererziehungszeiten. 77 (108) gesetzlich Rentenversicherte nahmen das Angebot des Rentensprechtags (Anmeldung jeweils erforderlich) an.
553 (489, 496, 515) Personalausweise, 209 (213, 182, 182) Reisepässe, 92 (80, 90, 88) Kinderreisepässe wurden und 24 Express-Reisepässe beantragt und nach Herstellung durch die Bundesdruckerei ausgehändigt. 28 (38, 26, 35) vorläufige Personalausweise und 2 (2, 1, 3) vorläufige Reisepässe wurden zeitnah ausgestellt. 145 (165, 145, 160) Führerscheinanträge wurden bearbeitet und zur Entscheidung an das Straßenverkehrsamt weitergeleitet.
7 (9, 7, 11) Feuerwerke wurden genehmigt. Bei dieser Zahl sind die nur anzuzeigenden Feuerwerke, die von einem Fachmann abgebrannt werden, nicht enthalten.

Gewerbe
418 (424, 414, 405) Betriebe vom kleinen Nebenverdienst bis zum großen Unternehmen mit mehreren hundert Mitarbeitern sind in der Gemeinde gemeldet. 21 (28, 28, 26) Gewerbe wurden angemeldet; 23 (19) Gewerbe wurden abgemeldet. 6 Gewebe wurden umgemeldet, d. h. der Betriebszweck bzw. Betriebsort hatte sich verändert.
Die verstärkte Zunahme der Bautätigkeit zeigt sich auch an der Zahl der Bauanträge. 40 (33, 38, 35) Bauanträge, 11 (8, 1, 1) Bauvoranfragen wurden bearbeitet. Die Bauanträge teilen sich auf in 17 (16, 8, 9) Wohnhausneubauten, 8 (6, 10, 9) Wohnhausumbauten, 11 (8, 6, 4) gewerbliche Bauvorhaben und 20 (15, 13, 13) sonstige Bauvorhaben. 5 (4) Wohnhausneubauten wurden im sogenannten Kenntnisgabeverfahren zugelassen. Die geschätzte Bausumme betrug 8.550.027 € (6.800.000 €, 7.560.000 €).


Kinderbetreuung (zum 1. März 2018 nur der kommunalen Kindergärten)
In den drei Kindergärten der Gemeinde wurden 136 (118, 118) Plätze angeboten; von diesen Plätzen waren 97 (94, 93) belegt.. 18 (13, 13) Plätze für Kinder von 1 - 3 Jahren wurden von 15 (11, 13) Kindern belegt. Die 118 (105, 105) Plätze für Kinder von 3 – 6 Jahren waren mit 72 (83, 70) Kindern belegt.


Kämmerei
2018 wurde die Gemeinde Schöntal das Haushalts- und Rechnungswesen auf die sogenannte Doppik umgestellt. Erstmalig das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) anwenden. In den Vorjahren wurde vor allem die Erfassung und Bewertung des gesamten Gemeindevermögens durchgeführt: Bebaute Grundstücke und Gebäude der Gemeinde, Buswartehäuschen, Kunstgegenstände, Spielplätze und unbebaute Grundstücke (Gewässer, Wald, landwirtschaftliche Grundstücke) wurden erfasst und bewertet. Hierfür wurde eine Personalstelle geschaffen. Die eigentliche Umstellungen im System, Mitarbeiterschulungen, etc. erfolgte im Jahr 2017. Es wurde hierfür kein zusätzliches Personal eingestellt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben dazu allein 53 Manntage für Schulungen aufgewandt. Insgesamt 1.013 Überstunden haben sich dafür angesammelt.

Steueramt
Eine der wichtigsten Einnahmen der Gemeinde sind die Realsteuern.
Der Steuersatz für die Gewerbesteuer beträgt seit 01.01.2016 370 %. Der Hebesatz der Grundsteuer A beträgt 370 %. Bei der Grundsteuer B liegt der Hebesatz bei 340 %.
Gewerbesteuer 2018 2017 2016 2015 2014
Anzahl Fälle Gewerbesteuer-Vorauszahlung 119 109 106 105 105
Anzahl Fälle Gewerbesteuer-Festsetzung /- Änderungen 282 490 263 268 Keine Angaben
Im Januar 2016 wurden wegen der Hebesatzänderung 2.566 Grundsteuerbescheide verschickt. Ab 2017 wurden nur Änderungsbescheide erstellt.
Grundsteuer 2018 2017 2016 2015 2014
Anzahl Grundsteuerkonten 2.600 2.582 2.566 2.554 2.564
Anzahl Objekte 3.707 3.678 3.665 3.588 3.585
Anzahl Fälle Zugänge/Abgänge 209 220 188 246 122
Die Rechnungsergebnisse werden mit der Jahresrechnung zu einem späteren Zeitpunkt festgestellt.
Die Hundesteuer ist in Baden-Württemberg eine Pflichtsteuer und wird von jeder Gemeinde erhoben. Die Hundesteuer beträgt seit dem 1. Januar 2015 für einen Hund 90 Euro. Für einen zweiten oder weiteren Hund beträgt sie 192 Euro. Für Kampfhunde gibt es Sonderreglungen.

In der Gemeinde Schöntal ergeben sich folgende Daten:
Hundesteuer 2018 2017 2016 2015
Anzahl veranlagte Hunde 302 291 283 268
Zu-/Abgänge 49 65 64 73
Jahressollstellung zu Beginn des Jahres 30.264 € 29.584 € 20.232 € 26.400 €
Kampfhunde gibt es derzeit nicht. Die Befreiungstatbestände werden regelmäßig überprüft.

Wasser- und Abwassergebühren
Insgesamt wurden für 2018 2.250 Wasserverbrauchs- und Abwassergebührenbescheide erlassen. 2017 waren es 2.246 Bescheide, 2.238 Bescheide für 2016. Grundlage für die Erhebung sind im Jahr 2018 die 2.214 (2.195 / 2.185) Wasser- und Abwasserzähler sowie die darin enthaltenen 16 Zisternenzähler. 149 Zisternen wurden 2018 und 2017, 148 Zisternen wurden 2016 und 146 Zisternen wurden 2015 pauschal veranlagt. Zur Niederschlagswassergebühr wurden 2018 Flächen in der Größenordnung von 626.391 m³ veranlagt. 2017 waren es 624.898 m² (625.423 /621.860 m²). Die 2018 verkaufte Wassermenge betrug 236.032 m³(2017: 228.374 m³, 2016: 219.754 m³). Die verkaufte Abwassermenge betrug 2018: 225.160 m³ (2017: 218.380 m³, 2016:198.311 m³). Auch die Gemeinde verbraucht in ihren Gebäuden Wasser, bzw. es fällt Abwasser an. Insgesamt musste die Gemeinde sich 2018 selbst Wasser- und Abwassergebühren für insgesamt 5.375 m³ (5.275 m³ in 2017 und 4891 m³ in 2016) Wasser/Abwasser verrechnen. Für 24.575 m² (24.630 m² im Jahr 2017 und 24.567 m² in 2016 und 2015) befestigte Flächen wurde der Gemeinde 2018 Niederschlagswassergebühr berechnet. Die Verrechnung erfolgt über die entsprechenden Haushaltsstellen.

Kasse
Es liegt in der Natur der Sache, dass die Gemeindekasse Geldeingänge und Auszahlungen überwacht. Mit der Umstellung auf die Doppik gibt es allerdings eine neue Datengrundlage. Auf Daten aus den Vorjahren wurde daher verzichtet. Stand 15.12.2018 wurden 21.406 Abbuchungen mit einer Gesamtsumme von 4.402.900,85 € Einnahmen durchgeführt. Es wurden außerdem 4.945 Rechnungen bezahlt mit einer Gesamtsumme von 12.406.108,02 €. Da nicht alle Steuern und Gebühren durch Abbuchungen eingezogen werden, müssen die Schuldner ohne Abbuchungsermächtigung selbst an ihre Zahlungspflicht denken.1.183(1.272 / 1.645) säumige Zahler mussten mit Mahnungen an die Zahlungspflicht erinnert werden.
Auch im Jahr 2017 hat die Gemeinde einige Spenden erhalten. Dabei hat die Verwaltung 58 (88 / 60) Spendenbescheinigungen ausgestellt.
Liegenschaften
Insgesamt wurden 74 (102 / 69 / 72 / 69) notarielle Kaufverträge 2017 geschlossen. Davon waren 15(17 / 14 / 7 / 12) Verträge unter Beteiligung der Gemeinde. 12 (8) Bauplätze der Gemeinde wurden veräußert. Vom Gutachterausschuss wurden 10 (10 / 8 / 7 / 7 / 10) Gutachten gefertigt, es gab keine gebührenfreie Gutachten (0/ 2 /0 / 1) für das Sozialamt.

Betriebe

Bauhof
Zu den Aufgaben des Bauhofs gehört die Straßen- und Feldwegunterhaltung mit Gehölzrückschnitt, Grabenpflege, Mulch- und Mäharbeiten (Zahlen jeweils bis 31.11.2018). Für die Arbeiten der Straßenunterhaltung wurden insgesamt 5.855 (5.847) Stunden aufgewandt. Die Feldwegunterhaltung ergab einen Zeitaufwand von 5.032( 4.509) Stunden. Der Winterdienst wurde mit 663 (978 / 557) Stunden fast ausschließlich in den Monaten Januar bis März vom Bauhof erledigt. Für die Unterhaltung von den Kindergärten und Schulen wurden insgesamt 2.214 (1.376 / 1554) Stunden aufgebracht. Dazu gehörten auch die Umzugsarbeiten für die Max- Eyth-Schule, Grundschule Schöntal.


Wasserversorgung
Zur Unterhaltung des Wasserversorgungsnetzes gehört auch die Behebung von Wasserrohrbrüchen. Die Mehrzahl der Rohrbrüche ist in den Wintermonaten. Die Mitarbeiter der Wasserversorgung hatten 2018 14 (22 / 14 /18 / 12) Rohrbrüche, davon waren 6 (9) Rohrbrüche auf Privatgrundstück und 8 (13) im öffentlichen Grundstück zu beheben.372 (89 / 955 / 480 / 380) Wasseruhren wurden wegen Ablauf der Eichfrist gewechselt. 22 (20) neue Wasserzäher wurden eingebaut. 760 Hydranten gibt es in der Gemeinde. 14 (12) Hydranten wurden erneuert. Von den 19 Druckminderern in der Gemeinde wurden 3 (8) erneuert. 17 (12) neue Hausanschlüsse wurden verlegt.


Abwasserbeseitigung
Die große Trockenheit seit dem Frühjahr 2018 hat sich auch auf die Abwassermenge ausgewirkt, 198 (161, 159) Trockenwettertage (Definition aus dem Abwasserabgaberecht) wurden gezählt. 2018 betrug die Abwassermenge 530.980 m³ (663.730 m³ / 775.510 m³/ 616.000 m³). Der Stromverbrauch reduzierte sich von 210.115 KWh im Jahr 2017 um 27.490 KWh auf nunmehr 182.625. Sehr positiv haben sich aber auch die Investitionen der letzten Jahre im Abwasserbereich gezeigt. Dadurch konnte der Fremdwasseranteil auf unter 40 % gesenkt werden. 2010 betrug der Fremdwasseranteil noch knapp 2/3. Im ähnlich trockenen Zeitraum 2003/2005 betrug die Abwassermenge 666.322 m³/746.337 m³.


Wald
Die extreme Trockenheit hat zu erheblichen Schäden im Wald geführt. Die Borkenkäferpopulation vermehrte sich explosionsartig und hat im Nadelholzbereich zu sogenannter zufälliger Nutzung von 200 fm im Nadelholz – Bereich geführt. Beim Gesamteinschlag 2018 lag bei 5.010 (5.000 / 5.050 / 5.020 / 5.121). Bei der Kulturbegründung wurden wie geplant 500 Weißtannen und 30 Nußbäume gepflanzt. Da diese Baumarten tiefer wurzeln versprechen wir uns hiervon eine gewisse Resistenz gegen den Klimawandel (Grundwasserabsenkung, unausgeglichene Niederschlagsmengen usw.). Große Sorgen bereiteten das Eschentriebsterben und neue Baumschädlinge wie der Buchenprachtkäfer.